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KFZ Versicherung

Grob fahrlässig mit 200 Sachen in die Leitplanke

Ein Autofahrer, der mit seinem Fahrzeug mit hoher Geschwindigkeit einen Unfall verursacht, weil er sich dem Infotainmentsystem des Autos widmet, hat nicht den vollen Versicherungsschutz der Vollkaskoversicherung. Das gilt auch dann, wenn er sich nur für wenige Sekunden ablenken lässt. Dies erklärte das Oberlandesgericht Nürnberg in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 2. Mai 2019 (13 U 1296/17).

Grob fahrlässig im Sinne der Versicherungs-Bedingungen

Nach Überzeugung des Gerichts hat der Beklagte grob fahrlässig im Sinne der Versicherungs-Bedingungen gehandelt, als er bei hoher Geschwindigkeit das Infotainmentsystem des Wagens bediente. Ein Verkehrsteilnehmer, der ein Fahrzeug mit einer höheren Geschwindigkeit als 130 km/h führt, müsse nämlich in besonderer Weise seine volle Konzentration auf das Fahrgeschehen richten.
In Deutschland fehle zwar ein Verbot, auf Autobahnen nicht schneller fahren zu dürfen als mit der sogenannten Richtgeschwindigkeit. Der Gesetzgeber sei jedoch bei Erlass Der Verordnung über eine allgemeine Richtgeschwindigkeit auf Autobahnen und ähnlichen Straßen davon ausgegangen, dass die Unfallgefahren bei höheren Geschwindigkeiten selbst unter Idealbedingungen erheblich zunehmen würden. Daraus folgerte er, dass ein derart hohes Tempo – vorausgesetzt, der Fahrer nimmt verantwortungsbewusst am öffentlichen Straßenverkehr teil – dort nicht gefahren würde.

Objektiv schwere und unentschuldbare Pflichtverletzung

Die Richter zeigten sich überzeugt, dass der Beklagte die im Verkehr geforderte Sorgfalt in ungewöhnlich hohem Maß verletzt hat. Denn das von ihm gefahrene Tempo von 200 km/h habe ein sehr hohes Gefahrenpotenzial beinhaltet. Nicht ohne Grund seien in nahezu allen anderen Staaten der Welt derartige Geschwindigkeiten auf öffentlichen Straßen verboten.
Zum Unfallzeitpunkt sei die Aufmerksamkeit des Klägers durch das Bedienen des Infotainmentsystem zumindest für Sekunden voll gebunden gewesen. Sein Verhalten stelle daher eine objektiv schwere und unentschuldbare Pflichtverletzung dar. Das Gericht sah keine Veranlassung, ein Rechtsmittel gegen seine Entscheidung zuzulassen.
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